Mediencommuniqué zum Neo-Nazitreffen in Solothurn

Die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) breitet sich im Mittelland weiter aus: Heute Sonntag, 6. März 2005, kam es im Raum Solothurn erneut zu einem Neo-Nazi Treffen, dort wurde die PNOS-Sektion Solothurn gegründet. Die nationalistische und fremdenfeindliche Partei verfügt bereits über Sektionen in den Kantonen Bern, Freiburg, Aargau, Basel und eine Ortsgruppe in Langenthal, wo sie mit dem Strassenbauer Tobias Hirschi seit Januar 2005 einen Abgeordneten im Stadtparlament stellt.

Die PNOS, die von langjährigen Naziskins gegründet worden ist, versteht sich als «Bewegung des eidgenössischen Sozialismus» – die Nähe zum Nationalsozialismus ist kein Zufall: Viele Argumente ihres «20-Punkte-Programms» hat die Partei dem «25-Punkte-Programm» der NSDAP von 1920 abgekupfert. Zwei Beispiele: So will die PNOS eine «Nationalisierung oder Kommunalisierung» von Grossunternehmen. Die NSDAP sprach von «Verstaatlichung» von Betrieben und der «Kommunalisierung der Grosswarenhäuser». Die PNOS verlangt die Wiedereinsetzung des «alemannisch-eidgenössischen Rechts» anstelle des «herrschenden römischen Rechts». Die Nazis wollten das «römische Recht» durch ein «deutsches Gemeinrecht» ersetzen.

Obwohl die PNOS ihr Treffen ein weiteres Mal geheim halten wollte, formierten sich in Solothurn über 80 AntifaschistInnen zu einer spontanen Demonstration gegen die PNOS und Nationalismus. Das spontane Zeichen gegen das Ausbreiten der Neo-Nazipartei wurde von der Bevölkerung mit Solidaritätsbekundungen an die Adresse der AntifaschistInnen und Empörung gegenüber dem braunen Gesindel quittiert.

Die nächste Gelegenheit um ein starkes Zeichen gegen die wiedererstarkende Neonaziszene zu setzen, bietet sich am Antifaschistischen Abendspaziergang in Bern, 12.März, 20.30Uhr bei der Heiliggeistkirche.

Kein Fussbreit dem Faschismus!

Antifa Solothurn