Bündnis für ein buntes Brunnen, in Absprache mit dem Überregionalen antifaschistischen Netzwerk

Gesuch für die Demonstration gegen Faschismus vom 1. August 2005 in Luzern eingereicht

Das Gesuch für die Durchführung der Demonstration gegen Faschismus vom 1. August 2005 in Luzern (Besammlung um 13.30 Uhr auf dem Theaterplatz) wurde heute beim Stadtrat und der Sicherheitsdirektion von Luzern eingereicht.

Die Luzerner Behörden hatten gedroht, eine unbewilligte Demonstration von vorneherein zu verhindern. Dies wäre unverhältnismässig gewesen und hätte eine klare Missachtung von Grundrechten dargestellt. Angesichts der Tatsache, dass am 1. August des letzten Jahres eine unbewilligte Demonstration gegen nazistische Umtriebe und rechtspopulistische Politik ohne sichtbare Polizeipräsenz den gewollten friedlichen Verlauf genommen hatte, war diese Drohung darüber hinaus unverständlich und dem vorgeblichen Zweck, Sicherheit zu gewährleisten, diametral entgegengesetzt.

Wir weisen diesen verantwortungslosen Umgang mit Freiheitsrechten und den dahinter stehenden Versuch, jene, die gegen faschistische Auftritte protestieren wollen, mit eben diesen rechtsextremen Kreisen gleichzusetzen, zurück. Gegen Faschismus zu demonstrieren, ist ein Recht, das grundsätzlich nicht an eine behördliche Erlaubnis geknüpft werden darf. Wenn nun das Bündnis für ein buntes Brunnen, in Absprache mit dem Überregionalen antifaschistischen Netzwerk, im Interesse der Sache dennoch ein Bewilligungsgesuch einreicht, so mit der bestimmten Erwartung, dass es nicht nur gutgeheissen wird, sondern dass es auch an keine Bedingungen geknüpft wird, die eine starke und sichtbare Kundgebung verunmöglichen.

Wir wollen keine Provokationen und erwarten dasselbe von Behörden und Polizei.

Wir fordern alle auf, sich am 1. August 2005, um 13.30 Uhr, beim Theaterplatz in Luzern einzufinden.

Für die Freiheit, für das Leben: Nazis keine Chance geben!

17. Juli 2005 Bündnis für ein buntes Brunnen