Communiqué zur Demonstration gegen Faschismus vom 1.8.2005

Communiqué zur Demonstration gegen Faschismus am 1.8.2005 Heute Nachmittag hat in Luzern eine Demonstration gegen Nationalismus und Faschismus stattgefunden. Ca. 1500 AntifaschistInnen haben eindrucksvoll und lautstark manifestiert, dass rassistische Tendenzen am 1.August sowie an allen anderen Tagen nicht toleriert werden. Auf Provokationen von Seiten der Polizei wurde nicht eingegangen. Ein weiteres Mal wurde die ganze Stadt von unzähligen Polizisten abgesperrt, Steuergelder unnötigerweise verpufft.

Unterdessen trafen sich wie erwartet ca. 800 NationalistInnen und Neonazis auf dem Rütli, um ihre hetzerischen und xenophoben Ideologien zu propagieren. Effektiver antifaschistischer Widerstand wurde von den Behörden der Gemeinde Brunnen-Ingenbohl sowie dem Regierungsrat des Kantons Schwyz durch ein Demonstrationsverbot im vornherein verhindert. Das Bewilligungsgesuch des „Bündnis für ein buntes Brunnen“ wurde von den genannten Behörden unter anderem mit der Begründung, eine politisch extreme Manifestation werde in Brunnen nicht toleriert, abgelehnt. Der alljährliche illegal stattfindende rechtsextreme Aufmarsch und die rassistischen Hetzreden in Brunnen sollten aber auch dieses Jahr nicht verhindert werden.

Das Vorgehen der Behörden zeigt deutlich auf, wie unfähig sich der Staat im Kampf gegen Rechtsextremismus verhält: Wo es nicht zu fest definierter physischer Gewalt kommt, wird den NationalistInnen und Neonazis nicht entgegengetreten. Dass menschenverachtende Ideologien ihrem Wesen nach gewalttätig sind, interessiert niemenschen. Der diesjährige Nationalfeiertag hat wiederum bewiesen, dass der Widerstand gegen rassistische Tendenzen nicht auf den Staat bauen kann. Nationalistische Mythen und die scheinheilige Zelebration der heilen Nation Schweiz fördern Ausgrenzung. Das Konstrukt des Nationalstaates bildet die Grundlage für Faschismus, wie vor 70 Jahren schon bewiesen wurde.

Die heutige Demonstration hat bewiesen, dass basisdemokratischer und selbstbestimmter Widerstand wirkungsvoll ist und an Stärke gewinnt. Das Schweigen um die jährlichen Naziaufmärsche wurde durchbrochen, aber dabei darf es nicht bleiben. Jegliche nationalistischen Aktivitäten müssen aufgedeckt und verhindert werden.

Antifaschismus geht alle an!

Für die Freiheit für das Leben – Nazis von der Strasse fegen!

Überregionales Antifaschistisches Netzwerk in Absprache mit dem „Bündnis für ein buntes Brunnen“