Augenauf Bern zu den Vorwürfen der kritikunfähigen Kapo Bern

Kaum hatte der Menschenrechtsverein Augenauf Bern an seiner Medienkonferenz vom 30.1.08 das Verhalten der Kantonspolizei Bern an den WEF-Demos vom 19. + 26.1.08 scharf kritisiert (siehe auch  http://ch.indymedia.org/de/2008/01/56907.shtml), reagierte die Kapo-Führung ziemlich beleidigt, kritikunfähig und defensiv: Die Kapo Bern weise "die diffamierenden Pauschalvorwürfe, die in den wesentlichen Teilen faktenwidrig sind, entschieden zurück."

Augenauf Bern nimmt dazu wie folgt Stellung:

Bern, 1.2.08

Stellungnahme von augenauf Bern zu den Vorwürfen der Kantonspolizei

Die Menschenrechtsgruppe augenauf Bern wehrt sich entschieden gegen die Vorwürfe der Kantonspolizei, die der Stellungnahme von augenauf Bern zu den Polizeieinsätzen vom 19. und 26. Januar 2008 "Faktenwidrigkeit" vorwerfen.

Die von augenauf Bern formulierte Kritik an den Polizeieinsätzen bewegt sich im Wesentlichen auf zwei Ebenen:

Zum einen beinhaltet sie die generelle Einschätzung, dass Ausmass und Praxis der Festnahmen, sowie die Bedingungen der Durchsuchung und Festhaltung der festgenommenen Personen nicht verhältnismässig waren. Diese Einschätzung kann geteilt oder abgelehnt werden. Uns ist jedoch nicht ersichtlich, wie eine Einschätzung als solche "faktenwidrig" sein kann.

Zum anderen listet augenauf Bern Einzelfälle auf, die das Verhalten von PolizistInnen während der Festnahmen, der Durchsuchungen und der Festhaltung kritisieren. Diese Einzelfälle wurden augenauf Bern von betroffenen Personen und AugenzeugInnen gemeldet und umfassen beispielsweise übermässige Gewaltanwendung, mangelnde Information oder verbale Erniedrigungen. Von diesen Vorfällen kann die Kantonspolizei Kenntnis haben oder nicht. Hier jedoch ohne weitere Prüfung "Faktenwidrigkeit" vorzuwerfen, erachten wir als empörende Verunglimpfung der betroffenen Personen.

Besonders befremdlich wirkt zudem der Umstand, dass die Kantonspolizei nicht gegenüber den einzelnen Vorwürfen Stellung nimmt, sondern sie pauschal zurückweist und offenbar weitere interne Untersuchungen ablehnt. Der Kantonspolizei scheint somit jeder Wille zur kritischen Reflexion ihres Verhaltens zu fehlen. Auf dieser Grundlage erscheint es umso wichtiger, dass das Vorgehen der Kantonspolizei von den zuständigen politischen Gremien untersucht und auch in Zukunft kritisch beobachtet wird.