EURO 08 Sicherheit ist angreifbar
Erklärung zur Aktion gegen Architekten des Sicherheitskonzeptes EURO 08 - Teilprojekt öffentliche Hand in Solothurn
In der Nacht vom 30. auf den 31.5. haben wir an der Werkhofstr. 33 (Kapo-Hauptgebäude in Solithurn) eine Rackete gezündet. Die Hauptverantwortlichen der EURO 08 befanden sich bis Ende Mai in diesem Gebäude, danach zügelt der ganze Sicherheitsapparat nach Bern!
Die Euro 08 hat wenig mit einem "Volksfest", dafür viel mit Kommerzialisierung des Fussballs, Imagepflege des Finanzplatzes Schweiz und Aufrüstung des Inneren Siocherheitsappartes zu tun!
GEGEN GESELLSCHAFTLICHE RECHTSENTWICKLUNG: Widerstand gegen die Pläne der verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und den Sicherheitsapparaten am 1. Mai, an der Euro 08, usw.!
Wir haben die Verantwortlichen des "Teilprojektes öffentliche Hand", Martin Jäggi (Kapo Solothurn) an seinem Arbeitsort, der Werkhofstr. 33 angegriffen. Diese Struktur ist für die Architektur des Sicherheitskonzeptes verantwortlich.
Ab Anfang Juni wird dann in Bern das PICC (Polizei-Informations- und Koordinationssystem) in einem 24-Stunden-Betrieb genommen. Die oberste Führung liegt in der Hand des Chefs des DAP (Dienst für Analyse und Prävention), von Däniken. Dieser hat den Sitz in Bern an der Bolligenstr. 56!!
Im PICC sind integriert:
* das Bundeslagezentrum. Hier laufen die Fäden des Geheimdienstes und des Staatsschutzes des Strategischen Nachrichtendienstes (Ausland ND), des Inland-ND (DAP) und des militärischen ND's zusammen.
* Über das Bundeslagezentrum laufen die Kontakte zum PICC Österreich sowie den polizeilichen ND's in den Kantonen und dem Ausland.
* Sie verfügen, wie der Sonderstab EURO 08 der Stapo Zürich über eine neue elektronische Lagedarstellung (ELD), die in Zürich bereits am 1. Mai 08 zum Einsatz kam. Die ELD ermöglicht allen befugten Diensten, ob Nachrichtendienste, Polizeistellen oder Spezialisten aller Art (auch Militär), auf eine einzige Darstellung der Lage als gemeinsame Ausgangsbasis gleichzeitig zugreifen zu können!
* Vom PICC gehen nicht nur nachrichtendienstliche Tätigkeiten aus, nein, siwe steuern auch die konkreten Einsätze vor ort und im Ausland!
* Das PICC untersteht dem FEDPOL (Eidg. Polizeidepartement). Für sein Funktionieren wurden insegsamt 100 Stellen vorgesehen.
Es braucht keine speziellen Kenntnisse, um zu verstehen, dass mit diesen Schritten eine neue Qualität der Aufstandsbekämpfung durchgesetzt werden soll. In Zürich sind dafür massgeblich verantwortlich der SP-Stadtpräsdient Ledergerber und die SP-Polizeivorsteherin Esther Maurer. So zeigen sich SP-Spitzen als Speerspitze der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung!
Angriffe auf Repressionsstrategien, wie am 1. Mai, sind möglich -
tuen wir es dort,wo wir sind und mit den Mitteln, die wir für richtig und machbar halten!
Für eine revolutionäre Perspektive!