Unbewilligte Antifa-Kundgebung

Medienmitteilung vom 31. Mai 2008


Innenstadt von Bern

Ergänzung Stand 2305 Uhr

Die Teilnehmenden an der unbewilligten Kundgebung marschierten von der Berner Innenstadt via Kornhausbrücke durch das Breitenrainquartier über die Lorrainebrücke zur Reithalle. Bis jetzt konnten auf der Route keine Sachbeschädigungen festgestellt werden. Im Bereich Bollwerk wollte sich eine Gruppe von vermutlich Rechtsextremen in Richtung Reithalle begeben. Elf Personen dieser Gruppe wurden einer Personenkontrolle unterzogen. Im Vorfeld der Kundgebung konnte eine Person deutscher Herkunft mit Vermummungsmaterial und Pfefferspray angehalten werden.

Zwischenorientierung Stand 2130 Uhr

Unbewilligte Antifa-Kundgebung

pkb. Am heutigen Samstagabend, an dem gleichzeitig das grosse Fest zur Eröffnung des neuen Bahnhofplatzes stattfindet, führt die Organisation Antifa  eine unbewilligte Kundgebung in der Innenstadt von Bern durch. In verhältnismässiger Umsetzung des gemeinderätlichen Auftrags hat sich der Kommandant der Kantonspolizei im Interesse der Sicherheit der Menschen in der Innenstadt entschieden, die Kundgebung laufen zu lassen, solange keine Sachbeschädigungen begangen würden.

Der Gemeinderat der Stadt Bern hat am Freitag öffentlich festgestellt, dass er am Samstag unbewilligte Kundgebungen nicht akzeptiert und die Kantonspolizei beauftragt, eine Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit im Rahmen der Verhältnismässigkeit zu verhindern. Dies, nachdem die Organisation Antifa, die im Vorfeld des 31. Mai weder den von den Bewilligungsbehörden der Stadt Bern angebotenen Dialog erwidert noch ein Gesuch eingereicht hat.

Hohes Risikopotenzial

Da davon ausgegangen werden musste, dass

  • die Aktivisten sich von der Reithalle und gleichzeitig von mehreren andern Standorten aus in Bewegung setzten
  • sich auch unter die zahlreichen Besucher des Bahnhoffestes  mischten
  • Material zum Begehen von Sachbeschädigungen mit sich führten
  • überall und jederzeit militante Aktionen starten konnten
  • der geplante Umzug die EURO 08-Fanmeile beinhaltete

hat die Kantonspolizei Bern zusätzliche Polizeikräfte aus verschiedenen Kantonen als Verstärkung anfordern müssen.

Gestützt auf ihre Lagebeurteilung hat die Kantonspolizei den Auftrag des Gemeinderates so umgesetzt, dass primär die Sicherheit der Menschen des Bahnhoffestes zu gewährleisten sei, dann die Sicherheit der Innenstadt. Dies war am zweckmässigsten mit dem Laufenlassen der unbewilligten Demonstration zu erreichen. Der Entschluss des Kommandanten, der in engem Kontakt zu Gemeinderat Stephan Hügli steht,  beinhaltet aber gleichzeitig den Befehl zur Auflösung des Zugs und die Kontrolle der Demonstranten, sobald Sachbeschädigungen festgestellt würden.

(S)